Termine der CSU

Termine der CSU 2020

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Termine der Jungen Union 2020

Feriencamp

Gemeinderat Sitzungsplan 2020

Sitzung Nr.

Datum:

vorraussichtlicher Beginn:

Die Sitzungen finden im Regelfall am ersten Donnerstag jeden Monats

Anträge zur Aufnahme in die Gemeinderatssitzung müssen spätestens 14 Tag vorher bei der Gemeinde eingereicht werden.

Katrin Staffler: "Die große Mehrheit der jungen Menschen hat in der Krise Disziplin gezeigt" 10. Mai 2021
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zumindest bei dem Teil der Debatte, in dem es um die Schule, um das Lernen ging, habe ich beim Zuhören sehr deutlich das Gefühl gehabt, dass wir komplett vergessen haben, wo wir bei diesem Thema eigentlich herkommen. Es ist jetzt gerade mal ein gutes Jahr her, dass Debatten über […]
Stephan Stracke: "Wir müssen die Infektionsketten unterbrechen" 10. Mai 2021
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die dritte Welle der Coronapandemie rollt über das Land, die Infektionszahlen sind auf einem Niveau wie zu Jahresbeginn. Dasselbe Bild bei den belegten Intensivbetten: Circa 4 700 Patienten sind in intensivmedizinischer Behandlung. Vor einem Monat war es knapp die Hälfte. Und die Hilferufe der Intensivmediziner sind nicht zu […]
Alexander Throm: "Die Schneckenpost zwischen den Behörden soll der Vergangenheit angehören" 10. Mai 2021
Bei diesem Gesetz geht es um Modernisierung, um mehr Effizienz und Qualität. Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, und wir setzen es jetzt um, und zwar unter voller Beachtung des Datenschutzes. An unterschiedlichen Stellen in diesem Land erheben verschiedene Behörden von Bund, Ländern und Kommunen Daten zu ausländer- oder asylrechtlichen Vorschriften. Meistens geschieht das isoliert […]
Stephan Mayer: "Wir haben sehr frühzeitig die Praktiker der Kommunen und der Länder mit einbezogen" 10. Mai 2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Ich freue mich sehr, dass ich Ihnen heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters vorstellen kann. Dieser Titel mutet ja auf den ersten Blick zugegebenermaßen etwas technisch an, aber da trügt der Schein sehr deutlich; denn die praktische Relevanz dieses Gesetzes ist enorm. […]
Artur Auernhammer: "Gerade kleinbäuerlich strukturierte Betriebe sind auf solche Programme angewiesen" 10. Mai 2021
Verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer hat denn das größte Interesse am Arten- und Insektenschutz? Wer ist das? Das sind die Bäuerinnen und Bauern. (Gitta Connemann [CDU/CSU]: Genau so!) Kein Bauer ohne Biene, keine Biene ohne Bauern, um es einfach auszudrücken. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Jeder, der pflanzliche Produkte anbaut, […]
Josef Oster: "Der Schutz der Zuschauer bei sportlichen Veranstaltungen hat oberste Priorität" 10. Mai 2021
Der Sport hat eine große Bedeutung für unser gesellschaftliches Zusammenleben. Egal, ob aktiv oder als Zuschauer. Eine ganz besondere Rolle nimmt bei uns in Deutschland im Kanon der Sportarten der Fußball ein. Beinahe in jedem Dorf gibt es einen Fußballverein. Auf viele übt der Fußball von klein an eine besondere Faszination aus. Kein Wunder, dass […]
Michael Brand: "Wir wollen verhindern, dass Sportveranstaltungen von gewaltbereiten Hooligans missbraucht werden" 10. Mai 2021
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das inhaltliche Thema des Gesetzentwurfs lautet: Wir wollen mit modernen polizeilichen Mitteln verhindern, dass Sportveranstaltungen in Deutschland und Europa von gewaltbereiten Hooligans und anderen Extremisten dazu missbraucht werden, ihre eigenen, teils sehr brutalen Spiele zu spielen. – Wir reden natürlich ganz überwiegend über den Fußball. Sie alle wissen, dass […]
Artur Auernhammer: "Dem Beitritt zum Übereinkommen des Europarats von Saint-Denis sollte zugestimmt werden" 10. Mai 2021
Erst vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung im Sportausschuss die Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen vorgestellt. In Deutschland merken wir immer wieder, welche besondere Begeisterung der Sport in uns allen hervorruft. Mit der Nationalen Strategie haben wir einen Weg geschaffen, Deutschland als einen führenden Standort für nachhaltige Sport-Events zu etablieren und weiterzuentwickeln. Besonders in Zeiten von Corona […]
Thomas Erndl: "Wir brauchen ein Abkommen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban" 10. Mai 2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar, dass wir heute ein Thema besprechen können, das in der öffentlichen Wahrnehmung nicht so präsent ist, und zwar die Frage, wie wir weltweit mehr Frieden durch Dialog fördern können; denn Friedensmediation, also die Vermittlung zwischen Konfliktparteien, ist natürlich ein wichtiges Instrument unserer Außenpolitik. Kriegsparteien […]
Johannes Steiniger: "Die Hilfen, die für die Vereine geleistet wurden, kamen direkt bei den Vereinen an" 10. Mai 2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten 14 Monaten haben wir während der Coronapandemie insbesondere am Brandenburger Tor immer wieder verschiedene Gruppen gesehen, die auf ihre spezifische Situation aufmerksam gemacht haben. Es waren die Schausteller, es war die Veranstaltungswirtschaft, es war die Gastronomie. Wir haben diese Themen auch hier im Plenum […]