Horst Seehofer kommt nach Schernfeld

2. Januar 20202. Januar 2020 - von T.Spiel

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Stephan Pilsinger: "Die Öffnungen der Schulen durch die Bundesländer sind verfrüht" 1. März 2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Coronakrise hat uns auch im Jahr 2021 noch immer fest im Griff. Durch die konsequente Umsetzung der Kontaktbeschränkungen und die begonnenen Impfungen sind wir aber endlich auf einem guten Weg. Erstmals seit Beginn der zweiten Pandemiephase sinkt die Zahl der täglich gemeldeten Neuinfektionen. Aber wir dürfen das nun […]
Fritz Güntzler: "Wir brauchen Sicherheit für die Unternehmen" 1. März 2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Kollegen haben schon darauf hingewiesen: Das ist mittlerweile das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz. Es ist auch darauf hingewiesen worden, dass dies natürlich nur ein Mosaiksteinchen ist in dem gesamten Hilfspaket, das wir als Koalition geschnürt haben für die deutsche Wirtschaft, die unter der Coronapandemie […]
Antje Tillmann: "Wir versuchen die finanziellen Auswirkungen der Krise abzumildern" 1. März 2021
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Nummerierung der Steuergesetze zeigt, dass wir schon eine ganze Zeit lang in dieser Coronakrise sind. Heute also nun die Nummer drei. Im Mai 2020 haben wir das erste Mal ein Corona-Steuerhilfegesetz auf den Weg gebracht. Wir haben damals die Mehrwertsteuer für Speisen in Restaurants reduziert und den Zuschuss […]
Maik Beermann: "Es geht um Einsamkeit" 1. März 2021
Sehr geehrter Herr strenger Präsident Kubicki! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich danke der FDP, dass wir hier auch heute Morgen wieder in der Kernzeit über familienpolitische Themen diskutieren können. Gleich drei Anträge sind vorgelegt worden. Man hat ja fast das Gefühl, als hätte die FDP die Familienpolitik als neues […]
Bettina Margarethe Wiesmann: "Es gibt keine durchweg berechenbare Sicherheit im Umgang mit der Pandemie" 1. März 2021
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Beschämend“, „beleidigend“, „alles viel zu wenig“, „alles zu langsam“ oder „doch zu schnell“ – statt auf diese pauschalen Vorwürfe einzugehen, will ich mich doch lieber mit den Anträgen der antragstellenden Fraktion beschäftigen. Ich bedanke mich für die Gelegenheit, unsere Familienpolitik heute noch mal ins Licht zu rücken; denn Familien, […]
Marcus Weinberg: "Familien brauchen Planungssicherheit" 1. März 2021
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege, nicht nur das Aufsetzen der Maske ist gelegentlich ambitioniert, sondern auch die richtige Wahrnehmung der Dinge, die wir in den letzten Monaten hier im Deutschen Bundestag diskutiert haben mit der Fragestellung: Wie können wir in dieser schwierigen Pandemiesituation den Familien helfen? Ich werde jetzt den Nachweis führen, Herr […]
Dr. Jan-Marco Luczak: "Wir als Deutscher Bundestag haben die Zügel ganz fest in der Hand" 1. März 2021
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt über eine Stunde über die Bekämpfung der Coronapandemie gesprochen, und ich habe sehr aufmerksam zugehört, insbesondere den Worten, die die Opposition hier an die Koalition gerichtet hat. (Beifall des Abg. Dr. Wieland Schinnenburg [FDP]) – Freuen Sie sich nicht zu früh, Herr Kollege. – […]
Thorsten Frei: "Wir sind daran interessiert, dass die Dinge gut gelöst werden" 1. März 2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in der Tat so: Als wir uns vor knapp einem Jahr das erste Mal mit den rechtlichen Grundlagen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beschäftigt haben, da ging es um Gesetze und Verordnungen mit Fristen bis Ende Juni, bis September, bis zum Jahresende, manchmal auch bis zum […]
Karin Maag: "Wir wollen die Impfziele in das Infektionsschutzgesetz aufnehmen" 1. März 2021
Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Auch in dieser Woche wurde viel über die Beteiligung des Parlaments bei Entscheidungen über die pandemische Lage gesprochen. Deswegen ist mir Folgendes heute besonders wichtig – ich richte mich da jetzt ausdrücklich an die FDP-Kollegen und an die Kollegen von den Linken –: Dieses Gesetz zur Fortgeltung […]
Sebastian Brehm: "Wir lösen die Probleme" 1. März 2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute bringen wir ein weiteres wichtiges Gesetz auf den Weg, einen weiteren wichtigen Baustein bei der notwendigen Hilfe für die von der Pandemie betroffenen Unternehmen. Es ist und bleibt eine Verpflichtung und Selbstverständlichkeit für uns, dass wir Unternehmen, Mittelständlern, Einzelhändlern, Friseuren, Gastronomen, Künstlern und vielen, vielen mehr, […]

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